Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode

§1 Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode, Inh. Hans Joachim Zacher, (im Folgenden nur Harz–Koi-Phantasia Osterode) als Auftragnehmer mit dem Käufer (im Folgenden nur Auftraggeber) für den Verkauf, Lieferung und Dienstleistung, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Auftraggeber gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

§2 Angebote

Alle Angebote sind freibleibend, unverbindlich und solange der Vorrat reicht. Bei Preisirrtümern und/oder Druckfehlern kann der Auftraggeber nicht auf die irrtümlich falsch genannten Preise bestehen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, unser Angebot und/oder die Preise ohne Ankündigung zu ändern. Die jeweiligen Preise und/oder Kataloge verlieren nach ihrer Überarbeitung ihre Gültigkeit und es sind ab sofort die neuen Preise und/oder Kataloge gültig.

§3 Vertragsschluss, Preise, Zahlungsbedingungen

(1)

Vertragsschluss

Die in unserem Online-Shop, Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten Produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet und kenntlich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen Produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind. Angaben zu Produkten, technische Angaben / Leistungen / Abbildungen / Maße / Eigenschaftsangaben / Gewichtsangaben, dienen der allgemeinen Information und beinhalten keine zugesicherten Eigenschaften. Es sind in der Regel Angaben unserer Vorlieferanten, für deren Angaben und Informationen wir keine Haftung übernehmen.

Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend. Bei Bestellungen durch das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von 4 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der Ware anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich. Wir behalten uns ausdrücklich vor, eingehende Aufträge und/oder Bestellungen aus wirtschaftlichen Gründen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Wir behalten uns ebenfalls ausdrücklich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung zu erbringen, wenn ein bestellter Artikel oder eine Dienstleistung nicht mehr liefer oder erbringbar ist. Sollte ein Artikel oder ein Ersatz nicht mehr lieferbar sein sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Wir sind gleichzeitig verpflichtet, dem Besteller dieses mitzuteilen und eine etwa erhaltene Gegenleistung unverzüglich zu erstatten. Bei Fischen ist der Zwischenverkauf ausdrücklich vorbehalten. Lebende Tiere sind vom Umtausch ausdrücklich ausgeschlossen.

(2)

Preise

Die Preise unserer Artikel sind in der Artikelliste / Preisliste aufgeführt. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Verpackungs-, Liefer- und Transportkosten sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten. Die Händlerpreislisten verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie der Verpackungs-, Liefer- und Transportkosten. Preisirrtümer / Preiserhöhungen / Druckfehler und technische Veränderungen sind vorbehalten.

Die Preise sind nicht bindend, besonders durch Preiserhöhungen durch unseren Vorlieferanten.

(3)

Zahlungsbedingungen

Rechnungsbeträge werden mit Zugang der Rechnung beim Käufer fällig. Die Bezahlung erfolgt entweder per Vorauskasse, Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung. Jede andere Zahlungsmöglichkeit ist mit der Firma Harz - Koi -Phantasia Osterode vorab schriftlich abzustimmen.

Bei lebenden Tieren erfolgt eine Zahlung in bar bei Abholung durch den Käufer. Jede andere Zahlungsmöglichkeit ist mit der Firma Harz-Koi-Phantasia Osterode vorher schriftlich abzustimmen.

Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der

Europäischen Zentralbank plus der üblichen Mahngebühren und Mehraufwandskosten im Shop bei der Bearbeitung. Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Käufer steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.

§4 Versandkosten, Lieferung

Die Lieferung erfolgt innerhalb von vier Wochen nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Sind durch den Online Shop bestellte Waren nicht lieferbar, wird der Kunde per E-Mail benachrichtigt. Eine Nachlieferung erfolgt innerhalb von 8 Wochen. Ist die Ware bis zu diesem Zeitpunkt nicht lieferbar wird der Kaufpreis dem Kunden zurückerstattet. Bei Fischen ist ein Zwischenverkauf ausdrücklich vorbehalten. Liefer-, Versand- und Verpackungskosten trägt der Käufer. Der Versand erfolgt über einen Paket- oder Postdienst. Waren über 20 kg werden per Spedition zugestellt. Eine Nachbelastung der Versand- und Verpackungskosten nach Erhalt der Ware ist möglich und muss vom Käufer akzeptiert werden. Lebende Tiere werden durch den Käufer am Sitz der Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode abgeholt. Ein Versand lebender Tiere erfolgt durch speziell auf den Transport lebender Tiere spezialisierter Spediteure und stets auf Kosten und Gefahr des Bestellers die konkreten Einzelheiten sind von den Vertragspartnern im Einzelfall vorher schriftlich zu vereinbaren. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung. Erforderliche Sonderverpackungen gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Kaufsache von der Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode an den Paket-, Postdienst, oder Spediteur übergeben wurde. Bei Erhalt der Ware ist diese unverzüglich auf innere und äußere Beschädigungen zu kontrollieren. Bei offenen Transportschäden (sichtbar oder bei Vermutung, dass Ware beschädigt sein wird, müssen diese bei dem und mit dem Paketdienst / Speditionsfahrer etc. schriftlich festgehalten und bestätigt werden. Bei reinen Deutsche Post Anlieferungen innerhalb von 7 Tagen auf dem zuständigen Postamt. Bei fehlender Bestätigung bestehen gegen die Firma Harz–Koi-Osterode weder Ersatz- noch Besserungs- oder kostenloser Nachlieferungs- Ansprüche. Transportschäden müssen vom Käufer sowohl dem Transportunternehmen, als auch der Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen, schriftlich mitgeteilt werden, ansonsten gilt die Lieferung und Empfang als genehmigt und in Ordnung befunden. Im Falle des Versands von lebenden Tieren sind Verluste beim Transport innerhalb von 24 Stunden zu reklamieren (Telefon: 05522/505881 od. 0170-31 82 102) und müssen durch geeignete Beweismittel wie z.B. Fotos oder das Einfrieren der Fische nachgewiesen werden. Reklamierte Fische werden durch Ersatzlieferungen, oder sollte dies nicht möglich sein, durch Gutschrift ersetzt. Der Harz–Koi-Phantasia Osterode steht hierbei ein Ermessen zu. (Nähere Einzelheiten hierzu siehe § 5 (2) dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen). Für Datenübermittlungsfehler im Internet und Email Programmen sowie Schreibfehlern übernehmen wir keinerlei Haftung.

§5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Kaufsache bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Firma Harz–Koi-Pantasia Osterode. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über. Vor dem Eigentumsübergang ist die Verpfändung oder Sicherungs-übereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlung ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall von dem Vertrag zurücktreten und/oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Erwerber widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Erwerber zu verlangen, diese vom Übergang der Forderung auf uns zu benachrichtigen und die Forderung des Käufers gegen die Erwerber einzuziehen. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25% übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehalts in unserem Eigentum stehende Ware gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.

§6 Gewährleistung, Haftung

(1)

Produkte / Waren / Tieren

Die regelmäßige Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Erhalt der Kaufsache. Hat die Kaufsache einen offensichtlichen Mangel, ist der Käufer verpflichtet, innerhalb einer Woche nach Erhalt der Kaufsache den Mangel zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung anzuzeigen. Maßgebend ist der Zeitpunkt der Absendung der Mängelrüge. Unterlässt der Käufer die Rüge des Mangels, so gilt die Kaufsache als genehmigt. Die für Kaufleute gemäß §§ 377, 378 HGB geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten bleiben hiervon unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des oder bei uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit. Hat der Käufer einen offensichtlichen Mangel rechtzeitig gerügt oder liegt ein anderer Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode nach eigener Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Beseitigung des Mangels oder die Ersatzlieferung fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Unterlässt der Käufer die Rüge des Mangels, so gilt die Kaufsache als genehmigt. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist es ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung ist durch uns schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden. Es wird keine Gewährleistung bei Glasbruch, bei Leuchtmittel, Verschleißteilen oder bei Eingriffen von Personen wie z.B. das Abschneiden von Kabel an Pumpen oder anderen elektrisch betriebenen Geräten, das Öffnen von Gehäusen und ähnliches übernommen. Jegliche Eingriffe und/oder Veränderungen an den Produkten / der Ware führen zur Erlöschung der Gewährleistungsansprüche. Natürliche Abnutzung, mangelhafte Lagerung, unsachgemäßer Einsatz oder Wartung, Missachtung der Betriebsvorschriften und unsachgemäße Eingriffe führen gleichzeitig zur Ablehnung der Gewährleistungsansprüche. Gleiches gilt auch bei der übermäßigen Beanspruchung von Geräten außerhalb der vorgeschriebenen Parameter. Für Folgeschäden oder Folgekosten mangelhafter Ware wird keine Haftung übernommen. Es besteht kein Schadens-ersatzanspruch. Im kaufmännischen Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens, soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde. Die Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Firma Harz - Koi-Phantasia Osterode nur, wenn sie hierdurch mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist oder ihre Leistung unmöglich geworden ist oder sie eine wesentliche Pflicht verletzt hat. In diesen Fällen haftet die Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode für darauf zurückzuführende Personenschäden unbeschränkt, für Sach- und Vermögensschäden ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzes unberührt bleibt. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, (Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.) Rücklieferungen sind Versand- und Portokosten "frei" an uns zu liefern. Der Versand von unfreien Paketen/Lieferungen an uns ist uns vorher mitzuteilen. Die Ware ist uns kostengünstig zuzustellen. Rücklieferungen über Sonderdienste z.B. Expresslieferungen / Übernacht oder vor 8.00 Uhr werden von uns nicht getragen. Ohne vorherige Mitteilung wird die Firma Harz-Koi-Phantasia Osterode keine Lieferungen entgegennehmen, bei der sie irgendeine Gebühr zu entrichteten hat. Für zu Unrecht reklamierte Artikel und Waren hat der Versender die Porto und Aufwandskosten zu tragen. Rücklieferungen aus Beanstandungen / Reklamationen müssen ausschließlich an die Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode erfolgen. Sollten die Waren bei der Rücksendung Gebrauchsspuren oder Beschädigungen aufweisen, behalten wir uns das Recht vor,  Ersatzansprüche geltend zu machen.

(2)

Lebende Fische

Alle unsere Fische sind bei Abholung/Lieferung frei von äußerlich erkennbaren Krankheits-anzeichen. Die Ankunft bzw. Abgabe von lebenden Fischen, frei von äußerlich erkennbaren Krankheitszeichen, wird garantiert. Verletzte Koi müssen fotografiert werden. Toten Tieren sind die Kiemen zu entfernen und gemeinsam mit dem verendeten Tier zu fotografieren. Die erstellten Fotos sind binnen 3 Tagen der Firma Harz-Koi-Phantasia Osterode zur Verfügung zu stellen. Liegt ein größerer / längerer Transportverlust vor, müssen die toten Tiere vorläufig bis zur Klärung des Sachverhaltes eingefroren werden. Mängel an gelieferten Tieren sind uns unverzüglich innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt/Ankunft der Lieferung mitzuteilen. Später eingehende Reklamationen/Beanstandungen werden nicht anerkannt. Rücksendungen von reklamierten Tieren (lebender wie toter) können zum Zwecke der Beweissicherung verlangt werden. Bei Lieferung lebender Tiere gilt die Beweislastumkehr aus § 476 BGB nicht, da die entsprechende Vermutung regelmäßig nicht mit der Art der Sache oder des Mangels vereinbar ist. Es besteht die Verpflichtung des Käufers, nachzuweisen, dass der Mangel zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs bereits bestand. Verluste, die nach dem Auspacken der Tiere entstehen, können nicht anerkannt werden, da sich die Tiere dem Einfluss der Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode entziehen. Eine Haftung für später auftretende Krankheiten oder Tod wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass die üblichen Quarantäne-bestimmungen bei ihm vor Ort eingehalten werden und er bei Krankheiten rechtzeitig reagiert und die nötigen Maßnahmen einleitet. Jegliche Garantie und/oder Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn unsere Fische in Becken oder Kreisläufen mit Fischen anderer Herkunft zusammengesetzt werden. KHV Virus: Wir versichern, dass zur Zeit der Übergabe an den zu liefernden Fischen und in den Aufzucht- bzw. Hälteranlagen keine Anzeichen einer ansteckenden Krankheit erkennbar waren. Gleichwohl "müssen" alle gekauften Koi pro Züchter gehalten werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aufgrund möglicherweise unzuverlässiger Testmethoden ein negatives KHV- Ergebnis unsererseits nicht zu 100% auszuschließen ist, dass eventuelle Einzelfälle auftreten können. Deshalb wird eine Garantie für tatsächliche KHV-Freiheit ausdrücklich nicht übernommen. Ein Rechtsanspruch besteht nicht! Bei begründeten Beanstandungen hat der Käufer nur Anspruch auf Herabsetzung des Kaufpreises oder auf Ersatzlieferung bzw. auf Erstattung des Kaufpreises, falls eine Lieferung aus eigenen Beständen nicht mehr möglich ist. Andere Ansprüche, insbesondere Schadensersatz sind ausgeschlossen. Der Erfüllungsort bei allen aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist 37520 Osterode. Die Rückgabe oder der Umtausch lebender Tiere ist nicht gestattet.

(3)

Beratungsleistungen

Die Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode übernimmt die Haftung für die übliche Funktion der von ihr im Rahmen der Beratung vorgeschlagenen Produkte und Maßnahmen, jedoch nicht die Garantie und Gewährleistung für den durch den Einsatz des Gerätes erwünschten Effekt im Teich. Für die Produkte gilt §5 (1). Die in einer Beratung vorgeschlagenen baulichen Maßnahmen müssen von der ausführenden Fachfirma geprüft, entsprechend den gültigen Normen und Vorschriften definiert und durchgeführt werden. Die Firma Harz–Koi-Phantasia Osterode erbringt keine Baustatischen-, Bautechnischen- und Architektenleistungen noch überwacht sie die Bauleistungen der entsprechenden Fachfirmen oder übernimmt eine Garantie und Gewährleistung für deren Arbeiten.

(4)

Mitimport

Bei dem Mitimport von Japan Koi übernehmen wir eine Lebendgarantie. Alle Boxen werden von uns kontrolliert und im einwandfreien Zustand abgegeben. Für spätere Verluste oder Mängel haftet der Mitimporteur selbst. Durch den Mitimport sind die Preise günstiger. Deshalb trägt der Mitimporteur (Kunde) das volle Risiko im Bezug auf Lieferverzögerungen, Qualitätsmängel sämtlicher Art sowie eventueller Krankheiten insbesondere das Risiko KHV- infizierter Fische. Eine diesbezügliche Haftung unsererseits wird ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Rückgabe der Ware ist ausdrücklich nichtmöglich. Die Bezahlung ist durch Vorkasse zu leisten. Eine Rückzahlung der Vorkasse ist nicht möglich. Für Transportschäden, Verspätungen von Flügen, Abholungsverzögerungen und Zustellungsverzögerungen durch schlechte Verkehrssituationen können wir keine Haftung übernehmen.

§7 Hinweis zum Datenschutz  EXTRA Datenschutzhinweis

Die Harz–Koi-Phantasia Osterode speichert im Rahmen der Geschäftsbeziehung die ihr bekannt gewordenen und für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten des Käufers. Diese Daten werden nur zum Zwecke der Vertragserfüllung verwendet.

§8 Verweise und Links Impressum

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 03.12.1985/98 entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten und/oder eingespielten Seiten haben. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt und die Gestaltung der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber zuständig. Aus diesem Grunde distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der Website und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Sie gilt ferner auch für alle Verweise sowie für Fremdeinträge in den von uns eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§9 Inhalt des Online-Angebots

Der Online Shop Harz–Koi-Phantasia, (auch alle URL’s die auf diesen Shop verweisen) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität und Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und/oder Artikel. Haftungsansprüche gegen die Betreiber des Online Shops auf Schäden, unabhängig davon, ob sie materieller oder ideeller Art sind, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der ausgestellten Informationen und/oder Artikel verursacht wurden, sind ausgeschlossen. Sämtliche angebotenen Informationen und/oder Artikel sind freibleibend und unverbindlich.

§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort ist 37520 Osterode am Harz. Der Vertrag unterliegt dem Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Käufer Kaufmann, so ist der Gerichtsstand der Firmensitz der Firma Harz–Koi-Osterode.

§11 Salvatoresche Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Willen der Parteien entspricht.